Verzögerte Herstellung eines Werks und Rücktritt vom Vertrag

Nicht jede Verzögerung erfüllt die von der polnischen Staatlichen Arbeitsinspektion (PIP) beschriebene Voraussetzung für den Rücktritt von einem Werkvertrag. Unter Verweis auf Art. 635 des polnischen Zivilgesetzbuchs verknüpft die PIP die Verzögerung beim Beginn oder bei der Fertigstellung des Werks damit, dass der Auftragnehmer das Werk voraussichtlich nicht innerhalb der vereinbarten Zeit fertigstellen wird. Quelle: PIP.

Das Werk und die Rollen der Vertragsparteien

Der Auftragnehmer verpflichtet sich, ein bestimmtes Werk herzustellen, und der Besteller verpflichtet sich, die Vergütung zu zahlen. Es geht um ein konkretes, überprüfbares Ergebnis, das den Anforderungen des Bestellers entspricht. So beschreibt die PIP den Werkvertrag.

Welche Situation beschreibt Art. 635?

Nach der Erläuterung der PIP betrifft die Rücktrittsmöglichkeit des Bestellers eine Situation, in der beide Voraussetzungen vorliegen:

• Der Auftragnehmer verzögert den Beginn oder die Fertigstellung des Werks.
• Er wird das Werk voraussichtlich nicht innerhalb der vereinbarten Zeit fertigstellen können.

Es genügt daher nicht, lediglich eine Verzögerung festzustellen. Die beschriebene Voraussetzung umfasst auch die Wahrscheinlichkeit, dass die vereinbarte Fertigstellungszeit nicht eingehalten wird. Die PIP verweist hierzu auf Art. 635 des polnischen Zivilgesetzbuchs.

Dieser Ratgeber behandelt ausschließlich diesen Rücktrittsgrund. Er enthält weder eine vollständige Aufzählung der Rücktrittsgründe noch eine Beurteilung einer konkreten Verzögerung.

Rücktritt ist nicht Kündigung

Die PIP weist darauf hin, dass die Vorschriften des polnischen Zivilgesetzbuchs zum Werkvertrag keine Kündigungsfrist vorsehen. Die hier erläuterte Möglichkeit betrifft den Rücktritt des Bestellers, nicht eine Kündigung unter Einhaltung einer Kündigungsfrist. Quelle: PIP.

Die Regeln zur Kündigung eines Auftragsvertrags (umowa zlecenia) und zur Festlegung der Vergütung für ein Werk werden hier nicht behandelt.

Was lässt sich zur besseren Übersicht zusammentragen?

Als freiwillige organisatorische Hilfe empfehlen wir, folgende Angaben an einer Stelle zusammenzutragen:

• den vereinbarten Fertigstellungstermin des Werks;
• die Beschreibung des vereinbarten Ergebnisses;
• verfügbare Informationen zum Beginn und zum Fortschritt der Herstellung.

Dies ist eine organisatorische Empfehlung, keine rechtliche Pflicht und kein Test, der über das Rücktrittsrecht entscheidet. Das Zusammenstellen dieser Informationen garantiert nicht die Wirksamkeit eines Rücktritts.