Polnischer Werkvertrag: Wie wird die Vergütung bestimmt, wenn kein Betrag angegeben wurde?

Der polnische Werkvertrag (umowa o dzieło) ist entgeltlich, für das Werk ist jedoch keine gesetzliche Mindestvergütung garantiert. Ein nicht eingetragener Betrag bedeutet daher nicht, dass das Werk unentgeltlich erstellt wird. Im Folgenden erläutern wir die von der polnischen Staatlichen Arbeitsinspektion (PIP) beschriebenen Regeln, ohne ein konkretes Werk zu bewerten.

Wofür zahlt der Besteller?

Der Auftragnehmer, also der Ausführende, verpflichtet sich, ein bestimmtes Werk zu erstellen. Gemeint ist ein konkretes, überprüfbares Ergebnis, das den Anforderungen des Bestellers entspricht. Der Besteller verpflichtet sich seinerseits zur Zahlung der Vergütung.

Betrag oder Grundlagen seiner Bestimmung

Die Parteien haben beträchtlichen Spielraum bei der Bestimmung der Vergütung. Sie können deren Höhe festlegen, aber auch die Grundlagen für ihre Bestimmung angeben. Deshalb ist zwischen einem fehlenden schriftlich festgehaltenen Betrag und einer Situation zu unterscheiden, in der weder die Höhe der Vergütung noch Grundlagen vereinbart wurden, anhand derer sie bestimmt werden kann.

Wenn weder die Höhe noch die Grundlagen festgelegt wurden

Nach der Darstellung der PIP gilt folgende Reihenfolge:

1. Haben die Parteien weder die Höhe der Vergütung festgelegt noch Grundlagen für ihre Bestimmung angegeben, wird im Zweifel angenommen, dass sie die übliche Vergütung für ein Werk dieser Art gemeint haben.
2. Erst wenn sich die Höhe der Vergütung auch auf diese Weise nicht bestimmen lässt, steht dem Auftragnehmer eine Vergütung zu, die seinem gerechtfertigten Arbeitsaufwand sowie seinen sonstigen Aufwendungen entspricht.

Die Aufwendungen des Auftragnehmers sind in dieser Reihenfolge somit weder die erste noch eine frei wählbare Methode. Die zweite Regel greift erst, wenn die Höhe nach der ersten Regel nicht bestimmt werden kann. Diese Darstellung garantiert weder einen bestimmten geschuldeten Betrag noch den Ausgang eines Streits.

Werkvertrag nicht mit einem Auftragsvertrag oder der Beurteilung eines Arbeitsverhältnisses verwechseln

Beim polnischen Auftragsvertrag (umowa zlecenia) wird sorgfältiges Tätigwerden geschuldet, nicht ein bestimmtes Ergebnis. Die PIP beschreibt für den Auftragnehmer eines solchen Vertrags einen Mindeststundensatz; dies ist eine eigenständige Regel, die vom Fehlen einer gesetzlich garantierten Mindestvergütung für ein Werk zu unterscheiden ist.

Eine gesonderte Frage ist, ob die tatsächlich ausgeübte Arbeit die Merkmale einer Tätigkeit auf Grundlage eines Arbeitsvertrags aufweist. Die PIP betont, dass der bloße Abschluss eines zivilrechtlichen Vertrags in einer solchen Situation dessen rechtlichen Charakter nicht festlegt. Dieser Ratgeber entscheidet nicht über die rechtliche Einordnung einer konkreten Zusammenarbeit.

Freiwillige organisatorische Checkliste

Um die Vereinbarungen übersichtlich festzuhalten, können Sie prüfen:

• ob das bestimmte Werk und das erwartete, überprüfbare Ergebnis beschrieben wurden;
• ob die Höhe der Vergütung vereinbart wurde;
• falls kein Betrag angegeben wurde — ob Grundlagen für seine Bestimmung angegeben wurden.

Dies ist eine freiwillige organisatorische Empfehlung, keine zusätzliche rechtliche Pflicht und keine Garantie für die Höhe der Vergütung.

Quelle: PIP — Beschäftigungsformen sowie grundlegende Rechte und Pflichten.