Teil H des ORD-IN: grenzüberschreitende Elemente und Ausnahmen

Dieser Leitfaden behandelt ausschließlich Teil H des ORD-IN. Er klärt weder die steuerliche Ansässigkeit noch das Bestehen einer ausländischen Betriebsstätte, den Besteuerungsort oder die Auswirkungen einer konkreten Transaktion.

Wann Teil H auszufüllen ist

Nach der offiziellen ORD-IN-Anleitung ist Teil H auszufüllen, wenn der im Antrag dargestellte Sachverhalt oder das zukünftige Ereignis grenzüberschreitende Auswirkungen umfasst — außerhalb des Hoheitsgebiets der Republik Polen — unter Berücksichtigung der nachstehenden Ausnahmen. Die Anleitung nennt insbesondere Transaktionen, Gruppen von Transaktionen oder andere Ereignisse, an denen ausländische Rechtsträger beteiligt sind.

Teil H muss nicht ausgefüllt werden, wenn:

• der Antrag ausschließlich die individuelle Angelegenheit einer natürlichen Person betrifft oder
• der Antrag die Verbrauchsteuer oder die Umsatzsteuer (VAT) betrifft.

Ersetze diese Voraussetzungen nicht durch die vereinfachte Aussage „Ein ausländischer Kunde bedeutet, dass Teil H ausgefüllt werden muss“. Leite eine solche Pflicht auch nicht allein aus einer ausländischen Staatsangehörigkeit ab. Maßgeblich sind die im Antrag beschriebenen grenzüberschreitenden Auswirkungen und die genannten Ausnahmen, nicht allein ein Auslandsbezug. Dieser Leitfaden entscheidet nicht darüber, ob die Ausnahme für die individuelle Angelegenheit einer natürlichen Person auf einen konkreten Antrag anwendbar ist.

Wie die Angaben in Teil H aufzuteilen sind

Die folgenden Hinweise gelten für den Fall, dass du Teil H entsprechend der oben genannten Voraussetzung und unter Beachtung der Ausnahmen ausfüllst. Die Anleitung teilt die Angaben wie folgt auf:

• H.1 — natürliche Personen. Wenn im Sachverhalt grenzüberschreitende Elemente vorliegen oder für das zukünftige Ereignis vorgesehen sind, gib die Staaten oder Gebiete des Wohnsitzes der natürlichen Person an.
• H.2 — juristische Personen und Organisationseinheiten ohne Rechtspersönlichkeit. Gib die Angaben zur Identifizierung dieser juristischen Person oder Organisationseinheit an.
• H.3/H.4 — Staaten oder Gebiete. Gib die Staaten oder Gebiete des Sitzes, der Geschäftsleitung oder der Lage einer ausländischen Betriebsstätte oder die Staaten oder Gebiete an, in denen grenzüberschreitende Auswirkungen eingetreten sind oder eintreten können.

Betrachte diese Übersicht nicht als Anleitung zur Feststellung der Ansässigkeit, des Bestehens einer Betriebsstätte oder der Auswirkungen einer Transaktion. Hier geht es ausschließlich um die Zuordnung der in der Anleitung genannten Angaben.

Wenn die Angaben nicht in die Felder passen

Wenn der Umfang der Angaben ihre Darstellung in den einzelnen Feldern von Teil H des ORD-IN nicht zulässt, verlangt die Anleitung, sie in der Anlage ORD-IN/A darzustellen. Diese Vorgabe gilt unter einer Bedingung: Sie betrifft Angaben, die nicht in die entsprechenden Felder von Teil H passen.

Freiwillige organisatorische Checkliste

Bevor du die Angaben überträgst, kannst du zur Vorbereitung:

• die Beteiligten nach der Art des Rechtsträgers ordnen;
• neben den Beteiligten die Staaten oder Gebiete notieren und festhalten, worauf sich die jeweilige Angabe bezieht;
• die vorbereiteten Informationen H.1, H.2 oder H.3/H.4 zuordnen;
• prüfen, ob die Darstellung der Angaben in die entsprechenden Felder passt.

Dies ist ausschließlich eine organisatorische Empfehlung, keine zusätzliche Anforderung des Formulars. Sie dient nicht dazu, zu entscheiden, ob im konkreten Fall Teil H ausgefüllt werden muss oder eine Ausnahme greift.